Die Bilderberg-Gruppe sucht sich einen neuen EU-Präsidenten aus.

Der derzeitige belgische Premierminister Herman van Rompuy hat seine Pläne beschrieben. U.a. soll auch eine "grüne" EU-Steuer eingeführt werden. Er stellt sich einen lockereren Führungsstil für den nächsten EU-Präsidenten vor, der eher anleiten als führen sollte.

Während viele deutsche Qualitätsmedien nicht das böse Wort "Bilderberg" verwenden, spricht die flämische Wirtschaftszeitung "De Tijd" dies bemerkenswerterweise sogar auf ihrer Titelseite aus.


Dolomitengeist hat einen weiteren interessanten Beitrag mit Video-Link dazu:

EUDSSR-Borghezio ließ im EU-Parlament eine Bombe platzen.

http://dolomitengeisteu-dolomitengei...parlament.html

***
[NEWSBREAK][/NEWSBREAK]
Grenzecho.net:

Diskussionen über das Schicksal des Premierministers gehen weiter

"Van Rompuy sagt nur dann Ja, wenn er nicht anders kann"

Auch wenn er offiziell zu seinen Ambitionen schwieg, hat Premier Herman Van Rompuy vor der so genannten "Bilderberg-Gruppe" seine europäischen Pläne dargelegt.

Auch am Wochenende hielten die Diskussionen um das Schicksal von Premierminister Herman Van Rompuy (CD&V) an. Der Regierungschef könnte neuer EU-Präsident werden und damit seinen Posten in der Föderalregierung aufgeben.

Ex-Premier Wilfried Martens ist sich sicher, dass Van Rompuy diesen Schritt nur wagen wird, wenn er keine andere Wahl habe. Er "versteht sehr gut, dass er eine Krise in Belgien heraufbeschwören würde, wenn er geht. Deshalb akzeptiert er diesen Posten nur dann, wenn er nicht anders kann«, sagte Martens am Samstag in einem Interview mit der flämischen Wirtschaftszeitung "De Tijd". Van Rompuy wolle nur bei einem Konsens zwischen den EU-Mitgliedsländern neuer Präsident werden - und nicht etwa nach einer Kampfabstimmung.


Zurückhaltung

Er verhalte sich bisher sehr zurückhaltend, damit er sein Gesicht nicht verliere und in Ruhe weiter Premierminister sein könne, sollte er doch nicht EU-Präsident werden. Vieles hänge in dieser Frage auch von den Briten ab, fügte Martens hinzu: »Wenn keine Kompensationen für die Frustration der neuen Mitgliedsländer und Großbritanniens gefunden werden, könnte es sein, dass die Entscheidung gegen Van Rompuy getroffen wird«, sagte der 73-jährige Altpremier, der seit 1990 auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist. Darüber hinaus sagte Martens, dass in seinen Augen der heutige Außenminister Yves Leterme (CD&V) als Nachfolger für Van Rompuy durchaus geeignet sei. »Ich erkenne mich in ihm wieder«, so Martens. »Ich denke auch, dass er den gleichen Weg wie ich zurücklegen wird. Ein schlechter Start, aber dann folgt eine lange Karriere an der Spitze.« Allerdings wäre in seinen Augen eine Interimsregierung unter Jean-Luc Dehaene bis zum Jahr 2011 ebenfalls eine »elegante Lösung«.


EU-Umweltsteuer

Unterdessen hat Van Rompuy, der sich bisher zu der EU-Präsidentenfrage nicht geäußert hatte, am Donnerstag gegenüber der so genannten "Bilderberg-Gruppe" seine europäischen Pläne dargelegt. Dabei soll er sich auch für eine grüne EU-Steuer ausgesprochen haben, um die Mitgliedsbeiträge der verschiedenen Länder senken zu können. Um die Wirtschaft anzukurbeln, reiche es dagegen nicht aus, die Haushaltsdefizite in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu reduzieren.

Vor allem die europäische Steuer ist sehr umstritten; diese Äußerung könnte seine Chancen, neuer EU-Präsident zu werden, stark gefährden, schrieb am Samstag »De Tijd«. Wohl auch deshalb stellte Van Rompuys Pressesprecher am Sonntag klar, dass dieser sich bisher nicht für eine europäische Umweltsteuer ausgesprochen habe. Die Bilderberg-Konferenzen sind informelle private Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Gewerkschaften, Hochschulen und Adel. Die meisten Teilnehmer kommen aus NATO-Staaten, seit 1989 nehmen zunehmend Personen aus anderen Staaten an den Konferenzen teil. Die behandelten Inhalte und eventuellen Einigungen werden weder vor dem Treffen noch danach veröffentlicht. Die Konferenz wurde zum ersten Mal im Mai 1954 im Hotel de Bilderberg in Oosterbeek (Niederlande) veranstaltet. Bei der Gruppe handelt es sich nicht um eine formelle Organisation: Es existieren - soweit bekannt - weder ein Status der Mitgliedschaft noch ein Gründungsvertrag.

Eine Entscheidung im Poker um den EU-Präsidenten und den neuen »EU-Außenminister« soll unterdessen beim europäischen Gipfel am Donnerstag fallen.(sc)

http://www.grenzecho.net/includes/po...0-7446628442FB

http://www.mediargus.be/flanderstoda...ss&language=en

http://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg